Recht - Versionsgeschichte

imported>Ursula am 29. August 2015 um 06:47 Uhr

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	===Werkvertrag, Aufgrag und besondere Auftragsverhältnisse===		===Werkvertrag, Aufgrag und besondere Auftragsverhältnisse===

	==Handelsregister- und Gesellschaftsrecht sowie Vereins- und Stiftung===		===Handelsregister- und Gesellschaftsrecht sowie Vereins- und Stiftung===

	===Stellvertretung===		===Stellvertretung===

imported>Ursula am 29. August 2015 um 06:47 Uhr

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	===Arbeitsvertrag===		===Arbeitsvertrag===

			===Werkvertrag, Aufgrag und besondere Auftragsverhältnisse===

			==Handelsregister- und Gesellschaftsrecht sowie Vereins- und Stiftung===

			===Stellvertretung===

			===Kartellrecht und unlauterer Wettbewrb===

			===Kommerzielles Kommunikationsrecht===

imported>Ursula am 19. August 2015 um 11:06 Uhr

2015-08-19T11:06:06Z

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	===Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz===		===Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz===

			[[File: Scan_Schule_SchKG.pdf]]

	===Immaterialgüterrecht===		===Immaterialgüterrecht===

imported>Ursula am 19. August 2015 um 11:05 Uhr

2015-08-19T11:05:01Z

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Zeile 153:		Zeile 153:

	===Mietvertrag===		===Mietvertrag===
			[[File:Scan_Schule_Miete.pdf]]

	===Sicherungsmittel===		===Sicherungsmittel===

imported>Ursula am 19. August 2015 um 05:03 Uhr

2015-08-19T05:03:41Z

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	===Persönlichkeitsrecht===		===Persönlichkeitsrecht===

	Ein Verletzung von Facetten der Persönlichkeit ist grundsätzlich widerrechtlich. Es braucht aber schon eine gewisse Schwere. Keine Widerrechtlichkeit liegt vor falls: „Einwilligung des Verletzten“ oder „Überwiegendes privates oder öffentliches Interesse“ oder eine gesetzliche Ermächtigung vorliegt. Wichtige Rechtsgrundlagen des Persönlichkeitsschutzes sind: das Persönlichkeitsrecht nach dem Zivilgesetzbuch (ZBG 27ff), der Datenschutz nach dem Datenschutzgesetz (DSG). Zusätzlich stellt das Strafgesetzbuch bestimmte Persönlichkeitsverletzungen unter Strafe.		Ein Verletzung von Facetten der Persönlichkeit ist grundsätzlich widerrechtlich. Es braucht aber schon eine gewisse Schwere. Keine Widerrechtlichkeit liegt vor falls: „Einwilligung des Verletzten“ oder „Überwiegendes privates oder öffentliches Interesse“ oder eine gesetzliche Ermächtigung vorliegt. Wichtige Rechtsgrundlagen des Persönlichkeitsschutzes sind: das Persönlichkeitsrecht nach dem Zivilgesetzbuch (ZBG 27ff), der Datenschutz nach dem Datenschutzgesetz (DSG). Zusätzlich stellt das Strafgesetzbuch bestimmte Persönlichkeitsverletzungen unter Strafe. Das Gesetz unterscheidet zwischen Privatpersonen und Personen des öffentlichen Interesses. Letzte müssen eher in Kauf nehmen, dass über sie informiert wird.

	Der Persönlichkeitsschutz umfasst unter anderem folgende Bereiche:		Der Persönlichkeitsschutz umfasst unter anderem folgende Bereiche:

	*die körperliche Unversehrtheit,		*die körperliche Unversehrtheit: Verboten sind Körperverletzungen, Tätlichkeiten und andere Übergriffe
	*Recht auf Schutz der Ehre, des Rufs und des persönlichen Ansehen: Schützt vor übler Nachrede (wenn es stimmt) und Verleumdung (wenn es nicht stimmt). Ich kann zum Beispiel klagen, wenn mein Ruf als guter Architekt ohne hinreichenden Grund angezweifelt wird.		*Recht auf Schutz der Ehre, des Rufs und des persönlichen Ansehen: Schützt vor übler Nachrede (wenn es stimmt) und Verleumdung (wenn es nicht stimmt). Ich kann zum Beispiel klagen, wenn mein Ruf als guter Architekt ohne hinreichenden Grund angezweifelt wird.
	*Das Recht am eigenen Bild: Nur Bilder von Personen des öffentlichen Lebens dürfen im redaktionellen Teil zu Informationszwecken veröffentlicht werden (sofern sie im direkten Zusammenhang mit der Sache stehen). Für Werbezwecke ist aber auch von Personen des öffentlichen Lebens immer eine Zustimmung einzuholen. Privatleute, die zufällig in das Visier eines Werbe- oder Zeitungsfotografen geraten, müssen sich gefallen lassen, als „Beiwerk“ im Hintergrund abgebildet zu werden.		*Das Recht am eigenen Bild: Nur Bilder von Personen des öffentlichen Lebens dürfen im redaktionellen Teil zu Informationszwecken veröffentlicht werden (sofern sie im direkten Zusammenhang mit der Sache stehen). Für Werbezwecke ist aber auch von Personen des öffentlichen Lebens immer eine Zustimmung einzuholen. Privatleute, die zufällig in das Visier eines Werbe- oder Zeitungsfotografen geraten, müssen sich gefallen lassen, als „Beiwerk“ im Hintergrund abgebildet zu werden.
	*Das Recht an der eigenen Stimme und an der eigenen Prominenz: Nicht nur das Bild, sondern auch die andern Äusserungsformen der menschlichen Person sind nicht frei verfügbar. So darf die Stimme oder der Name von Prominenten nicht ohne Erlaubnis zu Werbezwecken verwendet werden		*Das Recht an der eigenen Stimme und an der eigenen Prominenz: Nicht nur das Bild, sondern auch die andern Äusserungsformen der menschlichen Person sind nicht frei verfügbar. So darf die Stimme oder der Name von Prominenten nicht ohne Erlaubnis zu Werbezwecken verwendet werden
	*Das Recht am eigenen Wort: Zitate müssen korrekt wiedergegeben werden (Verbot sinnenstellender Interview-Kürzungen)		*Das Recht am eigenen Wort: Zitate müssen korrekt wiedergegeben werden (Verbot sinnenstellender Interview-Kürzungen)
	*Das Recht am eigenen Lebensbild/Biografie (Recht auf Vergessen): Medien und Autoren dürfen Firmen- und Lebensgeschichten nicht beliebig als Roman- oder Filmvorlagen verwenden.		*Das Recht auf Privatsphäre. Dazu gehören auch das Recht am eigenen Lebensbild/Biografie (Recht auf Vergessen): Medien und Autoren dürfen Firmen- und Lebensgeschichten nicht beliebig als Roman- oder Filmvorlagen verwenden.
	*Die Privat- und insbesondere die Geheimsphäre		*Die freie wirtschaftliche Entfaltung: Das ist der Anspruch sich frei von Behinderungen im wirtschaftlichen Leben zu entfalten.
	*Die freie wirtschaftliche Entfaltung

	Bei verbotenen Eingriffen in die Persönlichkeit kann die verletzte Person auf Unterlassung, Beseitigung oder Feststellung klagen, Schadenersatz oder Genugtuung und besonders im Medienrecht Berichtigung der Gegendarstellung verlangen:		Bei verbotenen Eingriffen in die Persönlichkeit kann die verletzte Person auf Unterlassung, Beseitigung oder Feststellung klagen, Schadenersatz oder Genugtuung und besonders im Medienrecht Berichtigung der Gegendarstellung verlangen:
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	Es versteht sich, dass all diese Rechtsmittel sowohl für publizistische wie für die kommerzielle Publikation gelten.		Es versteht sich, dass all diese Rechtsmittel sowohl für publizistische wie für die kommerzielle Publikation gelten.

	Ein Verstoss gegen das Datenschutzrecht liegt vor, wenn die Grundsätze der Bearbeitung von Daten nicht eingehalten werden.		Ein Verstoss gegen das Datenschutzrecht liegt vor, wenn die Grundsätze der Bearbeitung von Daten nicht eingehalten werden. Gerade in der kommerziellen Kommunikation wie Direktmarketing oder im Internet wird eine immense Anzahl an Daten gesammelt. Zu den Grundsätzen der Datenbearbeitung gehört: Rechtmässige Beschaffung, Treu und Glauben, Zweckbindung, Verhältnissmässigkeit, Integrität der Daten, Auskunftsrecht. Beispiele von Datenschutzverletzungen:
			*Verwendung der Adressen zu Werbezwecken ohne Einwilligung
			*Die Weitergabe von Daten an Dritte
			*Der Versand von Spammmails, wenn sich der Absender nicht zu erkennen gibt
			*Verdeckte kommerz. Datenerhebung unter dem Deckmantel einer wissenschaftlichen Meinungsforschung

	===Arbeitsvertrag===		===Arbeitsvertrag===

imported>Ursula am 19. August 2015 um 04:53 Uhr

2015-08-19T04:53:34Z

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	===Persönlichkeitsrecht===		===Persönlichkeitsrecht===

			Ein Verletzung von Facetten der Persönlichkeit ist grundsätzlich widerrechtlich. Es braucht aber schon eine gewisse Schwere. Keine Widerrechtlichkeit liegt vor falls: „Einwilligung des Verletzten“ oder „Überwiegendes privates oder öffentliches Interesse“ oder eine gesetzliche Ermächtigung vorliegt. Wichtige Rechtsgrundlagen des Persönlichkeitsschutzes sind: das Persönlichkeitsrecht nach dem Zivilgesetzbuch (ZBG 27ff), der Datenschutz nach dem Datenschutzgesetz (DSG). Zusätzlich stellt das Strafgesetzbuch bestimmte Persönlichkeitsverletzungen unter Strafe.

			Der Persönlichkeitsschutz umfasst unter anderem folgende Bereiche:

			*die körperliche Unversehrtheit,
			*Recht auf Schutz der Ehre, des Rufs und des persönlichen Ansehen: Schützt vor übler Nachrede (wenn es stimmt) und Verleumdung (wenn es nicht stimmt). Ich kann zum Beispiel klagen, wenn mein Ruf als guter Architekt ohne hinreichenden Grund angezweifelt wird.
			*Das Recht am eigenen Bild: Nur Bilder von Personen des öffentlichen Lebens dürfen im redaktionellen Teil zu Informationszwecken veröffentlicht werden (sofern sie im direkten Zusammenhang mit der Sache stehen). Für Werbezwecke ist aber auch von Personen des öffentlichen Lebens immer eine Zustimmung einzuholen. Privatleute, die zufällig in das Visier eines Werbe- oder Zeitungsfotografen geraten, müssen sich gefallen lassen, als „Beiwerk“ im Hintergrund abgebildet zu werden.
			*Das Recht an der eigenen Stimme und an der eigenen Prominenz: Nicht nur das Bild, sondern auch die andern Äusserungsformen der menschlichen Person sind nicht frei verfügbar. So darf die Stimme oder der Name von Prominenten nicht ohne Erlaubnis zu Werbezwecken verwendet werden
			*Das Recht am eigenen Wort: Zitate müssen korrekt wiedergegeben werden (Verbot sinnenstellender Interview-Kürzungen)
			*Das Recht am eigenen Lebensbild/Biografie (Recht auf Vergessen): Medien und Autoren dürfen Firmen- und Lebensgeschichten nicht beliebig als Roman- oder Filmvorlagen verwenden.
			*Die Privat- und insbesondere die Geheimsphäre
			*Die freie wirtschaftliche Entfaltung

			Bei verbotenen Eingriffen in die Persönlichkeit kann die verletzte Person auf Unterlassung, Beseitigung oder Feststellung klagen, Schadenersatz oder Genugtuung und besonders im Medienrecht Berichtigung der Gegendarstellung verlangen:

			*Beseitigung der bestehenden Verletzung: Berichtigung oder Urteilspublikation. Mit der Berichtigung korrigiert die Redaktion eine falsche Sachverhaltsdarstellung. (Anzustreben ist eine freiwillige Berichtigung der Redaktion, denn bei einer gerichtlich angeordneten Berichtigung können Jahre vergehen)
			*Gegendarstellung: Hier geht es vor allem um Fairness. Nat. oder jur. Personen die durch „Tatsachendarstellung in einem periodisch erscheinenden Medium in ihrer Persönlichkeit betroffen sind“ können vom Medienhaus verlangen, dass es ihre gegenläufige Tatsachenbehauptung publiziert. Die Gegendarstellung muss so Abgedruckt werden, dass sie den gleichen Personenkreis erreicht. (Die Gegendarstellung lässt offen, welche Version zutreffend ist)
			*Schadenersatz oder Genugtuung: Diese Klagen sind anspruchsvoll. Schadenersatz setzt voraus, dass der Geschädigte den kausalen Zusammenhang zwischen einem verletzenden Artikel und einem eingetretenen Vermögensschaden (z.B. Verlust von Kundschaft) nachweist. Für die Genugtuung muss der Geschädigte glaubhaft machen, dass er schwer verletzt worden ist und deshalb einen „seelischen Schaden“ erlitten hat, der am ehesten durch Geld wieder gutzumachen ist.

			Es versteht sich, dass all diese Rechtsmittel sowohl für publizistische wie für die kommerzielle Publikation gelten.

			Ein Verstoss gegen das Datenschutzrecht liegt vor, wenn die Grundsätze der Bearbeitung von Daten nicht eingehalten werden.

	===Arbeitsvertrag===		===Arbeitsvertrag===

imported>Ursula am 18. August 2015 um 19:05 Uhr

2015-08-18T19:05:11Z

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	*Urheberrecht: Urheberrechtlich geschützt sind geistige Schöpfungen mit individuellem Charakter. (Marken und Design können u.U. auch urheberrechtlich geschützt sein). Die Urheberverwendungsrechte: nur der Urheber kann bestimmen über die Herstellung, Anbietung, Veräusserung, Verbreitung, Vervielfältigung, Vortragung, Aufführung, Sendung oder andere Formen der Wahrnehmmachung. Der Urheber ist immer die natürliche Person, die ein Werk geschaffen hat. Die Urheberpersönlichkeitsrechte: Erstveröffentlichungsrecht, Recht auf Anerkennung der Urheberschaft, Schutz vor Zerstörung, Bearbeitungsverbot etc. Eine Übertragung kann durch Vertrag, Abtretung oder Einräumen eines Benutzungsrecht erfolgen (Lizenz). Speziell bei Arbeitsverträgen wird dies oftmals geregelt, dass das geistige Eigentum auf den Arbeitgeber übergeht. Stellvertretend für den Urheber nehmen Organisationen wie SUISA, Suissimage und Pro Litteris die Rechte der Urheber kollektiv wahr. Die Urheberverwendungsrechte und die Urheberpersönlichkeitsrechte sind beide – in unterschiedlichem Mass – kommerzialisierungsfähig und handelbar. Schutzdauer: 50 Jahre (Computerprogramme) und 70 Jahre (künstlerische Werke)		*Urheberrecht: Urheberrechtlich geschützt sind geistige Schöpfungen mit individuellem Charakter. (Marken und Design können u.U. auch urheberrechtlich geschützt sein). Die Urheberverwendungsrechte: nur der Urheber kann bestimmen über die Herstellung, Anbietung, Veräusserung, Verbreitung, Vervielfältigung, Vortragung, Aufführung, Sendung oder andere Formen der Wahrnehmmachung. Der Urheber ist immer die natürliche Person, die ein Werk geschaffen hat. Die Urheberpersönlichkeitsrechte: Erstveröffentlichungsrecht, Recht auf Anerkennung der Urheberschaft, Schutz vor Zerstörung, Bearbeitungsverbot etc. Eine Übertragung kann durch Vertrag, Abtretung oder Einräumen eines Benutzungsrecht erfolgen (Lizenz). Speziell bei Arbeitsverträgen wird dies oftmals geregelt, dass das geistige Eigentum auf den Arbeitgeber übergeht. Stellvertretend für den Urheber nehmen Organisationen wie SUISA, Suissimage und Pro Litteris die Rechte der Urheber kollektiv wahr. Die Urheberverwendungsrechte und die Urheberpersönlichkeitsrechte sind beide – in unterschiedlichem Mass – kommerzialisierungsfähig und handelbar. Schutzdauer: 50 Jahre (Computerprogramme) und 70 Jahre (künstlerische Werke)

			===Persönlichkeitsrecht===

			===Arbeitsvertrag===

imported>Ursula am 18. August 2015 um 19:02 Uhr

2015-08-18T19:02:26Z

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	===Immaterialgüterrecht===		===Immaterialgüterrecht===
	[[File:Immaterial.JPG]]		[[File:Immaterial.JPG]]

			Immaterialgüter sind geistige Werke; d.h. Erzeugnisse des menschlichen Geistes und der Erfindungskraft. Man bezeichnet die darangebundenen Rechte auch als '''"geistiges Eigentum".'''

			Das Urheberrecht ist kein Registerrecht; Erfindungen, Marken, Design sind Registerrechte. D.h. ein Werk der Literatur und Kunst ist geschützt, sobald es geschaffen ist. Es muss allerdings einen individuellen und originellen Charakter aufweisen.

			*Marken: sind Zeichen (Schrift, Verpackungsform, Jingle etc. -->alles mit Wiedererkennungseffekt), die geeignet sind, Waren und DL eines Unternehmens von solchen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Eine gestalterisch kreative Lösung ist nicht erforderlich. Die Registrierung wirkt nur für die registrierten Waren- und DL-Kategorien. Die 10jährige Schutzdauer kann beliebig verlängert werden.

			*Design: Das Designgesetz verlangt Neuheit und „Eigenart“ als Schutzvoraussetzung. Es verbietet Nachahmungen, die „wesentliche Merkmale“ des geschützten Designs aufweisen und dadurch bei den in der Schweiz beteiligten Verkehrskreisen den gleichen Gesamteindruck hinterlässt. Die maximale Schutzdauer beträgt 25 Jahre. Zuständig ist das Institut für geistiges Eigentum.

			*Patentrecht: Technische Erfindungen werden durch ein Patent geschützt, wenn sie auf einer neuartigen technischen Konstruktion oder stofflichen Zusammensetzung beruhen. Die Erfindung muss auf einem wirtschaftlichen Gebiet hergestellt oder benutzt werden. Sie darf nicht trivial sein und nicht bereits vor der Anmeldung veröffentlicht sein. Nicht patentierbar sind beispielsweise Ideen, Konzepte, Arbeitsabläufe etc. Schutzdauer: 20 Jahre.

			*Urheberrecht: Urheberrechtlich geschützt sind geistige Schöpfungen mit individuellem Charakter. (Marken und Design können u.U. auch urheberrechtlich geschützt sein). Die Urheberverwendungsrechte: nur der Urheber kann bestimmen über die Herstellung, Anbietung, Veräusserung, Verbreitung, Vervielfältigung, Vortragung, Aufführung, Sendung oder andere Formen der Wahrnehmmachung. Der Urheber ist immer die natürliche Person, die ein Werk geschaffen hat. Die Urheberpersönlichkeitsrechte: Erstveröffentlichungsrecht, Recht auf Anerkennung der Urheberschaft, Schutz vor Zerstörung, Bearbeitungsverbot etc. Eine Übertragung kann durch Vertrag, Abtretung oder Einräumen eines Benutzungsrecht erfolgen (Lizenz). Speziell bei Arbeitsverträgen wird dies oftmals geregelt, dass das geistige Eigentum auf den Arbeitgeber übergeht. Stellvertretend für den Urheber nehmen Organisationen wie SUISA, Suissimage und Pro Litteris die Rechte der Urheber kollektiv wahr. Die Urheberverwendungsrechte und die Urheberpersönlichkeitsrechte sind beide – in unterschiedlichem Mass – kommerzialisierungsfähig und handelbar. Schutzdauer: 50 Jahre (Computerprogramme) und 70 Jahre (künstlerische Werke)

imported>Ursula am 18. August 2015 um 18:38 Uhr

2015-08-18T18:38:28Z

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	===Immaterialgüterrecht===		===Immaterialgüterrecht===
			[[File:Immaterial.JPG]]

imported>Ursula am 18. August 2015 um 17:52 Uhr

2015-08-18T17:52:51Z

← Nächstältere Version		Version vom 18. August 2015, 17:52 Uhr
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	[[File:Innominat.JPG]]		[[File:Innominat.JPG]]

			===Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz===


	===Immaterialgüterrecht===		===Immaterialgüterrecht===